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Politik

In Bayern bebten die Alpen

Landtagswahl in Bayern mit klaren Verlierern/CSU steht ohne Dirndl und Lederhosen da… Bayern hat gewählt und machte mit der CSU kurzen Prozess. Die an absoluten Mehrheiten verwöhnten Christsozialen stürzten auf rund 35 Prozent. Dahinter folgten – mit sensationellen 19 Prozent – Bündnis 90/Die Grünen. Platz drei ging an die Freien Wähler mit 11,5 Prozent. Vierter […]

28 Jahre Deutsche Einheit: Grund zum Jubeln?!

Kritische Anmerkungen und Gedanken Es wird gejubelt: 28 Jahre deutsche Einheit – eine Erfolgsgeschichte. CDU und SPD prosten sich zu. Alles ist super gelaufen, zumindest aus Sicht der selbst ernannten Eliten aus Politik, Wirtschaft und Kultur. Doch irgendwie seltsam: Bis auf die besagten „Eliten“ ist die Stimmung in Deutschland mehr als trübe, ja aufgeheizt und […]

Wahl-Zeit 2018 – Zeit der politischen Desorientierung

Warten auf Godot?! Es ist wieder Wahl-Zeit in Deutschland. In Bayern und in Hessen im Oktober. Aber „irgendwie“ ist ja immer Wahl-Zeit hierzulande. Nach den politischen Ereignissen der letzten zwei Jahre berührt es die Menschen nur am Rande. In Bert Brechts „Radwechsel“ heißt es: „Ich sitze am Straßenhang, der Fahrer wechselt das Rad. Ich bin […]

Eine Verkehrswende ist notwendig

Abgasskandal aufklären, Schäden beheben und Verkehrswende jetzt einleiten: Umweltschutzverbände kritisieren Versagen der Bundesregierung beim Klima- und Gesundheitsschutz im Verkehr und fordern sofortiges Handeln Berlin. Mit ihrer derzeitigen Verkehrspolitik schadet die Bundesregierung dem Klima, der Gesundheit von Millionen von Menschen und dem Wirtschaftsstandort Deutschland. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), die Deutsche Umwelthilfe (DUH) […]

Die Ereignisse von Chemnitz: Emotionen statt Fakten

Gründliche Ermittlungsarbeit notwendig Die Ereignisse in Chemnitz polarisieren und die Bundes- wie Landespolitik, nicht nur jene in Sachsen, ist fähig, sachlich darauf zu reagieren. Im Gegenteil. Es werden wieder einmal Emotionen geschürt, wo doch Verstand, Charakter und Sachlichkeit dominieren sollten. Wie meinte schon SPD-Legende Herbert Wehner auf die Frage des von ihm so genannten „Herrn […]

Deutschland 2018 – ein gespaltenes und zerrissenes Land…

Eine Betrachtung Es ist um die demokratische Diskussionskultur in Deutschland nicht gut bestellt. Einem Land, das äußerst zerrissen und gespalten ist. Nicht nur, dass die Schere zwischen „Arm“ und „Reich“, zwischen Beamten/Angestellten im öffentlichen Dienst, prekär Arbeitenden und vom Arbeitsmarkt Ausgeschlossenen immer weiter auseinander geht, nein, inzwischen geht es zudem um den Konflikt zwischen „Einheimischen“ […]

Neue Koalition in Hessen?!

Die Landtagswahlen zum 20.Hessischen Landtag rücken näher Das nächste Wahl-Desaster für die beiden vermeintlichen Volksparteien CDU und SPD ist schon in Sichtweite. Die Wahl zum 20.Hessischen Landtag am 28.Oktober 2018 könnte für CDU und SPD, den beiden langjährigen hessischen Regierungsparteien, mit schweren Niederlagen enden. Aktuelle Wahlumfragen prognostizieren der derzeit führenden Regierungspartei CDU nur noch eine […]

CSU und SPD im freien Fall

Christsoziale nur noch bei 38 Prozent In zwei Monaten ist es so weit: Am 14.Oktober wird ein neuer bayrischer Landtag gewählt und die Dauer-Regierenden von der CSU, die seit 16.Oktober 1957 ununterbrochen den Ministerpräsidenten stellen, müssen um ihre „Vorherrschaft“ fürchten. Nach neuesten Umfragen kommen die Christsozialen nur noch auf 38 Prozent. Zum Vergleich: Ihre besten […]

Immer weniger Zuspruch zur Union und zur SPD

Union mit Werten bei 29 Prozent Trump-Turbulenzen, Handelskonflikte, Zuwanderung, prekäre Arbeitsverhältnisse, drohende Altersarmut, Pflege-Notstand, Ärzte-Mangel, Bildungsmisere, unzureichende Digitalisierung, Diäten-Erhöhungen, Diesel-Skandal, Europa-Krise, Sommer-Hitze – das sind die Themen, die Deutschland und die Deutschen bewegen. Im Land selbst bewegt sich – regierungstechnisch – wenig. Die neue „Große Koalition“ blockiert sich schon wie die alte „Große Koalition“ selbst. […]

Verfassungsschutzbericht 2017 vorgestellt

Mehr Islamisten, mehr Rechtsextremisten, mehr Linksextremisten Mit 12.700 Rechtsextremisten (2016: 12.100; 2015: 11.800) und 9.000 Linksextremisten (2016: 8.500; 2015: 7.700) zählen die Verfassungsschutzbehörden im Berichtsjahr so viele Personen wie nie zuvor zum gewaltorientierten Spektrum. Dies sind mehr als die Hälfte aller Rechtsextremisten und etwa ein Drittel aller Linksextremisten. Auch innerhalb der islamistischen Szene zeichnete sich […]