Justiz
Veröffentlicht von Marko Michels
2. Mai 2019
Kategorie(n): Justiz
70 Jahre Grundgesetz – Die Entstehung Am 23. Mai 2019 wird das Grundgesetz siebzig Jahre alt. Was 1949 als Provisorium begann, garantiert uns bis heute Freiheit und Schutz. Es ging damals um nicht weniger als die Neugestaltung unseres Gemeinwesens und die Grundlage für unser demokratisches Regierungssystem. 70 Jahre Grundgesetz will das Bundesministerium der Justiz und […]
Veröffentlicht von Marko Michels
9. August 2018
Kategorie(n): Justiz
Benennung von zwei deutschen Kandidatinnen oder Kandidaten für das Gericht der Europäischen Union durch die Bundesregierung Beim Gericht der Europäischen Union sind im kommenden Jahr mehrere Stellen von Richterinnen und Richtern zu besetzen. Die Bundesregierung wird hierfür im vierten Quartal 2018 im Einvernehmen mit dem Richterwahlausschuss (§ 1 Absatz 3 des Richterwahlgesetzes) zwei deutsche Kandidatinnen […]
Veröffentlicht von Marko Michels
11. Juli 2018
Kategorie(n): Justiz
Urteil im Strafverfahren gegen Beate Z. u. a. wegen Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung u.a. (NSU) In dem Verfahren gegen Beate Z. wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und gegen mutmaßliche Unterstützer der terroristischen Vereinigung NSU verkündet der 6. Strafsenat derzeit sein Urteil. Die Begründung des Urteils dauert an. Zu Beginn der Urteilsverkündung […]
Veröffentlicht von Marko Michels
7. September 2015
Kategorie(n): Justiz
Volksentscheid dennoch gescheitert
Veröffentlicht von Patrick
6. Januar 2012
Kategorie(n): Justiz, Statistik Schlagwörter: Statistisches Bundesamt, Strafvollzug
2011 saßen insgesamt 60.000 Personen ein
Veröffentlicht von Patrick
28. September 2011
Kategorie(n): Justiz Schlagwörter: Bundesverfassungsgericht, Jubiläum, Karlsruhe, Uta-Maria Kuder
Ohne vergleichbaren Vorgänger in der deutschen Geschichte
Veröffentlicht von Patrick
24. August 2011
Kategorie(n): Gesundheit, Justiz Schlagwörter: Bundesgerichtshof, HELIOS Kliniken, Krankenkassen
Verbandsklage des PKV-Verbandes endgültig abgewiesen
Veröffentlicht von Patrick
7. September 2010
Kategorie(n): Justiz Schlagwörter: Durchsuchung, Klaus-Dieter Fritsche, Nationalsozialismus, Neonazis
Auf Veranlassung des Bundesministers des Innern werden heute seit 6:00 Uhr länderübergreifende Durchsuchungen und Beschlagnahmen bei Angehörigen der neonazistischen Szene durchgeführt.
Veröffentlicht von Patrick
1. September 2010
Kategorie(n): Justiz Schlagwörter: Bundesverwaltungsgericht, HDJ, Nationalsozialismus, Thomas de Maiziére
Bundesinnenminister begrüßt Bestätigung der Rechtmäßigkeit des Verbots der HDJ
Veröffentlicht von Patrick
16. August 2010
Kategorie(n): Justiz, Sport Schlagwörter: Blutdoping, Bundespolizei, Claudia Pechstein, Disziplinarverfahren, Eisschnellläuferin
Das Disziplinarverfahren gegen die Eisschnellläuferin Claudia Pechstein wegen des Verdachts des Blutdopings ist heute durch die Bundespolizeiakademie eingestellt worden.Im Ergebnis konnte ein Dienstvergehen Frau Pechsteins, die Polizeivollzugsbeamtin der Bundespolizei ist, nicht zweifelsfrei bewiesen werden.