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Wahl-Zeit: Zwischen Berlin, München und Moskau

Angela Merkel, Markus Söder und Wladimir Putin – alte und neue Regenten…

Die „ewige Kanzlerin“ Dr. Angela Merkel startet also doch in ihre vierte Amtszeit. Fast sechs Monate nach der Bundestagswahl am 24.September 2017 wurde sie auf der heutigen Sitzung des Bundestages (14.März 2018) mit 364 von 399 möglichen Stimmen der Großen Koalition aus CDU, CSU und SPD zur alten und neuen Bundeskanzlerin gewählt.

In ihrer ersten Amtszeit, von 2005 bis 2009, und in ihrer dritten Amtszeit, von 2013 bis 2017, regierte sie bereits jeweils mit Großen Koalitionen aus CDU; CSU und SPD. Von 2009 bis 2013, in ihrer zweiten Amtszeit, gab es eine Koalition aus CDU, CSU und FDP.

Nach der Bundestagswahl 2017, bei der CDU, CSU und vor allem die SPD empfindliche Verluste erlitten und die SPD zunächst den Weg in die Opposition wählte, kam es zu Gesprächen zwischen CDU, CSU, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP über die mögliche Bildung einer „Jamaika“-Koalition, die allerdings scheiterten. Nach Aufforderung des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier überdachten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ihre Position, in der kommenden Legislaturperiode „nur“ als Opposition zu fungieren, und willigten in Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU ein. Diese führten zu einem erfolgreichen Ergebnis.

In den fast 70 Jahren, seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland 1949, stellte die CDU 49 Jahre den Bundeskanzler bzw. die Bundeskanzlerin: von 1949 bis 1963 Dr. Konrad Adenauer, von 1963 bis 1966 Prof. Dr. Ludwig Erhard, von 1966 bis 1969 Dr. Kurt-Georg Kiesinger, von 1982 bis 1998 Dr. Helmut Kohl und seit 2005 Dr. Angela Merkel. Sozialdemokratische Bundeskanzler regierten von 1969 bis 1974 (Willy Brandt), von 1974 bis 1982 (Helmut Schmidt) und von 1998 bis 2005 (Gerhard Schröder).

Von Berlin nach München und Moskau

Nach der Wahl von Angela Merkel ist vor der Ministerpräsidenten-Wahl in Bayern und vor der Präsidenten-Wahl in Russland. Am 16.März 2018 wird Markus Söder (CSU) mit großer Wahrscheinlichkeit zum neuen Ministerpräsidenten Bayerns gewählt. Er folgt Horst Seehofer, der dieses Amt fast 10 Jahre inne hatte (2008-2018) und als Innenminister nach Berlin in die Bundesregierung wechselt.

Seit 1957 stellt die CSU in Bayern ununterbrochen den Ministerpräsidenten. Der letzte bayrische Ministerpräsident ohne CSU-Parteibuch war der Sozialdemokrat Dr. Wilhelm Hoegner, der dieses Amt von 1954 bis 1957 ausübte.

Wohl wieder Putin

Am 18.März 2018 wird dann in Russland ein neuer Präsident gewählt, der – auch das ist sehr wahrscheinlich – der bisherige sein dürfte: Wladimir Putin. Er übte dieses Amt bereits von 2000 bis 2008 aus und amtiert seit 2012 erneut als Präsident der Russischen Föderation.

… Wird die Welt mit der Wahl von Merkel, Söder und Putin eine bessere?! Das ist eher – vorsichtig formuliert – eine vermessene Annahme!

Marko Michels


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