Es ist Merkel-Zeit in Deutschland
SPD ohne Fortune und Zustimmung
Es läuft alles für die Amtsinhaberin. Fünfeinhalb Wochen vor der Bundestagswahl 2017 am 24.September sehen die meisten Meinungsforschungsinstitute die CDU/CSU mit Bundeskanzlerin und Spitzenkandidatin Angela Merkel bei 39-40 Prozent, die SPD mit Kanzlerkandidat Martin Schulz hingegen nur bei 22-23 Prozent mit fallender Tendenz.
Das dürfte wohl nach 2005, 2009 und 2013 die nächste Amtsperiode für Frau Merkel werden. Damit wird sie wohl auch Kohls Rekord von 16 Kanzler-Jahren egalisieren – und wenn die SPD keine überzeugendere Kandidatin bzw. überzeugenden Kandidaten für das Bundeskanzleramt findet, dann kann sich Merkel auch noch 2021 zur Wahl stellen und sich ins „Guinness Buch der Rekorde“ eintragen lassen – als am längsten amtierende Bundeskanzlerin (einschließlich der Männeken)“.
In Niedersachsen wird hingegen erst am 15.Oktober neu gewählt, weil die SPD-Grünen-Koalition platzte. Nicht etwa, weil die SPD- und Grünen-Abgeordneten an „politischer Adipositas“ litten, sondern weil eine Grüne zur CDU wechselte. Damit war die rot-grüne Ein-Stimmen-Mehrheit im Land der Diesel- und sonstigen Skandale dahin.
Ausgerechnet Niedersachsen, einem relativen SPD-Stammland. Denn: Die SPD stellte ab 1946 dort die meisten Ministerpräsidenten. So regierte Hinrich Wilhelm Kopf von 1946 bis 1955 und von 1959 bis 1961. Dann regierten für die SPD Georg Diederichs (1961-1970), Alfred Kubel (1970-1976), Gerhard Schröder (1990-1998), Gerhard Glogowski (1998-1999), Sigmar Gabriel (1999-2003) und seit 2013 Stephan Weil.
Nicht-SPD-Ministerpräsidenten nach 1946 waren Heinrich Hellwege (Deutsche Partei, 1955-1959), Ernst Albrecht (CDU, 1976-1990), dem wir unsere aktuelle Verteidigungsministerin „verdanken“ können, Christian Wulff (CDU, 2003-2010), auch Ex-Bundespräsident, und David McAllister (CDU, 2010-2013), der „politisch Schwarze“ mit den schottischen Wurzeln.
Nun könnte die Ära der SPD-Regierungschefs in Niedersachsen wieder einmal ein jähes Ende finden. Die Umfragen sehen für die Sozialdemokraten alles andere als gut aus. Das Meinungsforschungsinstitut INSA (Umfrage 9.8.) sieht die SPD bei nur 28 Prozent (CDU bei 40 Prozent) und ein weiteres Meinungsforschungsinstitut, Infratest dimap, kommt für die SPD auf einen Wert von 32 Prozent (CDU bei 40 Prozent).
Auch die rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen wackelt und hat auch nur eine Ein-Stimmen-Mehrheit. Ministerpräsident ist dort seit 2014 der Linke Bodo Ramelow. Eigentlich war bei der letzten Landtagswahl wieder die CDU klar mit 33,5 Prozent die stärkste politische Partei, aber Linke (28,2 Prozent), SPD (12,4 Prozent) und Grüne (5,7 Prozent) bildeten gegen die CDU ein Dreier-Bündnis, das dramatisch an Zustimmung unter der thüringischen Bevölkerung verlor.
Die rot-rot-grüne Ein-Stimmen-Mehrheit ging abhanden, als im Frühjahr 2017 „eine SPD-Rote“ plötzlich zur „CDU-Schwarzen“ wurde. Dafür wechselte ein AfDler zur SPD! Und jetzt „laufen“ in Thüringen wieder Gerüchte, dass jemand aus dem rot-rot-grünen Lager zur CDU möchte. Am besten wäre es, man würfelt vor einer Wahl die Parteizugehörigkeit aus…
Eine aktuelle INSA-Umfrage (4.8.17) sieht derweil in Thüringen die CDU mit 37 Prozent deutlich vorn, die Linken bei 22 Prozent, die SPD bei 11 Prozent und die Grünen bei 4 Prozent. Auch das sieht für SPD wie die Linken nicht gut aus.
Merkel wird es „so oder so“ freuen. Die „B-Wahl“ scheint ohnehin längst entschieden zu sein.
Marko Michels
