Von der Bundeswehr über Sündenböcke zum Ukraine-Konflikt
Krisenherde allerorten..
Deutschland ist in keinem guten Zustand. Betrachtet man die realen Zustände bei der Bundeswehr und deren oberste Dienstherrin, Verteidigungsministerin von der Leyen, müßte eigentlich jeder Demokrat um die Sicherheit des Landes fürchten.
Marode Panzer, Hubschrauber, U-Boote, eine mangelhafte Ausrüstung der Soldatinnen bzw. Soldaten, nicht einmal ausreichend Kleidung bei kühleren Temperaturen gibt es dort. Und die Verteidigungsministerin kümmert sich um die Nebenkriegsschauplätze, um schwangerengerechte Uniformen, um eine politisch korrekte Benennung der Kasernen und um medienwirksame Auftritte bei Auslandseinsätzen.
Das war mal anders
Es gab schon Zeiten, in denen genossen die jeweiligen Verteidigungsminister bei der Truppe hohes Ansehen, ob Franz Josef Strauß, Helmut Schmidt, Georg Leber, Hans Apel, Manfred Wörner, Gerhard Stoltenberg, Volker Rühe oder Peter Struck. Sie alle identifizierten sich mit der Bundeswehr, lebten für diese. Bei Frau von der Leyen sieht es da etwas anders aus. Läuft es mal nicht so, sind andere die Sündenböcke. Werden extremistische Schriften bei einzelnen Soldaten gefunden, hat gleich die gesamte Bundeswehr ein Extremismus-Problem. Wird Kritik an ihrer Amtsführung laut, wird diese gekonnt weggelächelt.
Kaum zu glauben, dass Frau von der Leyen noch immer als Verteidigungsministerin amtieren darf. Aber mangelnde Qualifizierung und dürftige Bilanzen sind „in der großen Politik“ ja kein Hindernis, um aufzusteigen, wie der Fall eines Staatssekretärs in M-V ohne Berufsabschluss zeigt. Kein singuläres Beispiel!
Tja, in der „großen Politik“ in Deutschland gibt es wahrlich einen Fachkräftemangel.
Einseitige mediale Sichtweisen
Zudem gibt es in Deutschland einen Mangel an wirklich umfangreicher Berichterstattung. Themen werden ausgeblendet oder – wie in der Thematik der Migrationspolitik – bis auf Ausnahmen nur einseitig behandelt.
Wer nicht für Merkels schluderhafte Migrationspolitik ist, ist sogleich ein Rechtsextremist oder Rechtspopulist. Wer linksextremistische Gewalttaten thematisiert, ist hingegen gleich „auf dem rechten Auge blind“.
Nein, es ist nicht so, dass es in Deutschland eine „Lügenpresse“ gibt. Das hat man gar nicht nötig. Die einzelnen Verlage/Redaktionen suchen sich schon in ihren Bewerbungsverfahren Schreiberlinge, deren politische Grundhaltung hinreichend eruiert wurde. Man muß diesen gar nichts vorschreiben oder sagen! Diese haben die gewünschte politische Agenda längst verinnerlicht. Dazu bedarf es keiner Zensur mehr. Die fand bereits statt, noch bevor der jeweilige Beitrag geschrieben wurde.
Ein Beispiel ist die Thematisierung der Dopingproblematik. Diese wurde hinlänglich an der verblichenen DDR und aktuell an Russland abgearbeitet. Dabei wurde – sehr deutlich – der Eindruck vermittelt, als seien nur oder ganz besonders die ehemalige DDR und das heutige Russland Doping-Zentren.
Dass in Westdeutschland jedoch ähnlich exorbitant gedopt wurde, wie in der DDR; ob in der Leichtathletik, im Schwimmen, im Rudern, im Gewichtheben, im Kanu-Rennsport, im Radsport oder in diversen Kampfsportarten – das wird relativiert, „verniedlicht“, negiert oder „als Einzelfälle“ dargestellt. Verlogener und einseitiger geht es nicht mehr! Der Drill im Turnen, in der Gymnastik, im Eiskunstlaufen – nur DDR-Phänomene! In Westdeutschland war alles bestens… Widerlich diese Einseitigkeit.
Doping-Spielereien aktuell nur in Russland? Mitnichten!
Aktuell kommt es noch besser. Inzwischen liegt der WADA-Bericht (WADA – World Anti-Doping Agency) für 2016 vor – und nur das unabhängige Online-Magazin „Telepolis“ kommentierte diesen ausführlich! Und die Liste der Doping-Verstöße wird nicht von Russland, sondern von Italien vor Frankreich, den USA, Australien und Belgien angeführt. Russland belegt zusammen mit Indien Rang sechs.
Werden jetzt die ersten fünf genannten Länder auch als Nation von den Olympischen Spielen ausgeschlossen, wie Russland in Pyeongchang? Wohl eher nicht. Dort gibt es ja „ein unsystematisches, nicht staatliches Doping“. Und das scheint, auch wenn es mehr Verstöße mit sich bringt, ja „ehrenvoller“ zu sein. Mehr sportliche Doppelzüngigkeit geht schon gar nicht mehr!
Russland wieder „ein Reich des Bösen“?
Tja, Russland ist wieder das „Reich des Bösen“, gilt als „Verursacher“ des Ukraine-Konfliktes. Nur: Wer „fingerte“ einseitig ein Assoziierungsabkommen mit der Ukraine – unter Ausschluß Russlands „ein“? Genau, die EU. Nun könnten einige einwenden: Die Ukraine sei ein souveräner Staat, der allein über seine Zukunft entscheiden könne. Dem ist auch nicht zu widersprechen. Nur historisch betrachtet, gab es einen Staat Ukraine oder mit ähnlichen Bezeichnungen in den Jahrhunderten stets nur kurzzeitig und kurzlebig.
Zudem werden die gemeinsamen historischen Wurzeln von Russland und der Ukraine – Stichwort „Kiewer Rus“ – völlig missachtet. Seit 1991 ist die Ukraine ein selbständiger Staat. Das Vorgehen Russlands auf der Krim mag man mehr als diskussionswürdig finden. Fakt ist jedoch, dass eine Mehrheit auf der Krim durchaus für einen Anschluss an Russland war und ist. Und anzumerken ist auch, dass das Vorgehen Russlands in der Krim-Problematik völkerrechtlich äußerst umstritten ist.
Unbestritten ist dagegen die elementare Einmischung der EU und der USA unter Obama in die inneren Angelegenheiten der Ukraine insbesondere seit 2010 ff., die man unbedingt in den „Westblock“ integrieren wollte. Wie würden wohl die USA reagieren, wenn in „ihren Vorhöfen“ ähnliches praktiziert wird. Die Beispiele Kuba, Mexiko, El Salvador, Honduras oder Nikaragua haben das in der Vergangenheit mehr als offenbart!
Kein „gemeinsames Haus Europa“ mehr?
Es gab einmal, Ende der 1980er Jahre, den Vorschlag von Michail Gorbatschow zur Schaffung eines „gemeinsames Hauses Europa“, der europäischen Vater- bzw. Mutterländer, welcher auch auf ein positives Echo bei Helmut Kohl, Willy Brandt oder sogar Ronald Reagan stieß. Geblieben ist davon nicht sehr viel. Bundeskanzlerin Merkel hat Europa gespalten, nicht geeint. Das gilt auch für ihre sozialdemokratischen Außenminister seit 2005.
Von Syrien und anderen Krisen-Regionen der Welt ganz zu schweigen. Es fehlt ein zweiter Genscher.
Skandalträchtiges Deutschland unter der Merkel-Regierungen
In Deutschland jagt ein Skandal den nächsten, ob „Bildungsdesaster“, „Renten-Desaster“, geschönte Zahlen zum Arbeitsmarkt, „verschlafene“ Digitalisierung gescheiterte bzw. überteuerte Großprojekte a la „Berliner Flughafen“, „Stuttgart 21“ oder „Hamburger Elbphilharmonie“, „Diesel-Skandal“, Rüstungsexporte in Krisen-Regionen, aber alles wird ignoriert oder abgeblockt. Die Teflon-Taktik der derzeitigen Bundesregierung scheint angesichts überforderter und entmannter Massenmedien aufzugehen.
Marko Michels
