Berlin hat gewählt – Gewinner sind „Störtebekers politische Erben“
SPD mit Klaus Wowereit wieder am stärksten, FDP fliegt aus dem Abgeordnetenhaus
„Das ist die Berliner Luft, Luft, Luft!“, heißt es in der inoffiziellen Berliner Hymne von Paul Lincke. Die genauen Wahl-Analysen lauten zwar etwas anders, aber irgendwie bleibt Berlin eben Berlin – eine dynamische Stadt von Welt-Geltung, die mitunter komplizierte Wahl-Entscheidungen trifft.
Zwar mögen „alle“ Berlinerinnen und Berliner „Wowi“ (Klaus Wowereit), aber die SPD dürfte angesichts ihres Ergebnisses von 28,3 Prozent alles andere als „grenzenlos“ zufrieden sein. Unter Ernst Reuter, Otto Suhr, Willy Brandt, Heinrich Albertz oder Klaus Schütz lag die Partei zwischen 1946 bis 1971 bei über 60 Prozent oder zumindest über 50 Prozent. Noch mit dem Spitzenkandidaten Walter Momper erreichte die Berliner SPD mehr als 37 Prozent. Genau genommen ist das 2011er Ergebnis das drittschlechteste Ergebnis der SPD bei einer Berliner Wahl, nur 1995 (23,3 Prozent) und 1999 (22,4 Prozent) gab es noch weniger Zustimmung. Auch die SPD unter Klaus Wowereit ist im Sinkflug begriffen. Mit dem Spitzen-Kandidaten Wowereit erhielt die SPD 2001 noch 29,7 Prozent und 2006 rund 31 Prozent. Ein Ergebnis unter 30 Prozent sollte die SPD eher nachdenklich als glücklich stimmen.
Die CDU erzielte mit etwas mehr als 23 Prozent ein mehr als mageres Ergebnis – die „goldenen CDU-Zeiten in Berlin“ mit Richard von Weizsäcker und Eberhard Diepgen sind eben längst vorbei. Nach M-V folgte für die FDP in Berlin die nächste herbe Niederlage – 1,8 Prozent in der Bundeshauptstadt, ein Desaster. Da hilft wohl nur ein „Schuldenschnitt mit Rösler-Bonds“ – neue Programmatik, neue politische Inhalte und ein neues Personal müssen her. Echter Liberalismus wird benötigt. Die Grünen erkämpften mit 17,6 Prozent zwar ihr bestes Ergebnis in Berlin, aber die Erwartungshaltung war doch eine andere. Vor acht Monaten lieferten sich Grüne und SPD-Rote noch ein Kopf-an-Kopf-Rennen, wer Nummer eins in Berlin wird. Die Linke verschlechterte sich mit 11,7 Prozent um 1,7 Punkte und wird damit in Berlin nicht mehr mitregieren.
Was die Kolleginnen und Kollegen im Heimatland des Wismarer Piraten Klaus Störtebeker nicht schafften, vollbrachten die politischen Freibeuter aus „Spree-Athen“. Sie dürfen nun das Abgeordnetenhaus mit knapp 9 Prozent „plündern“. Chapeau, Piratenpartei!
Berlin hat gewählt – bei einer Wahlbeteiligung von rund 60 Prozent. Zwar kein erfreulicher Wert, aber dennoch über dem von 2006 (58,0).
Die bisherigen OB und Regierenden Bürgermeister in Berlin (1946-1990 Westteil Berlins):
Arthur Werner (parteilos 1945/1946), Otto Ostrowski (SPD 1946/47), Louise Schröder (SPD 1947/48), Ferdinand Friedensburg (CDU 1948) und Ernst Reuter (SPD 1948/50) hießen die Nachkriegs-Oberbürgermeister Berlins (Westteil) bis Dezember 1950. Seit 1951 – nach Einführung der Berliner Verfassung und der ersten Wahl zum Abgeordnetenhaus – gibt es für den Westteil Berlins und seit 1990 für ganz Berlin offiziell den Regierenden Bürgermeister.
Während im Ostteil Berlins „Einheitslisten“ zur Wahl existierten, bei denen natürlich immer die SED gewann, gab es nur im Westteil echte freie, demokratische und gleiche Wahlen, bei denen oftmals die SPD gewann. So stellte die SPD mit Ernst Reuter (1951-1953), Otto Suhr (1955-1957), Willy Brandt, den späteren Bundeskanzler, (1957-1966), Heinrich Albertz (1966/67), Klaus Schütz (1967-1977), Dietrich Stobbe (1977-1981), Hans-Jochen Vogel (1981), Walter Momper (1989-1991) und seit 2001 mit Klaus Wowereit den „Regierenden“.
Die CDU konnte bislang mit Walther Schreiber (1953-1955), Franz Amrehn (1957), Richard von Weizsäcker (1981-1984) und Eberhard Diepgen (1981-1984 und 1991-2001) den Regierenden Bürgermeister stellen. Der am längsten amtierende Regierende Bürgermeister ist dabei Eberhard Diepgen.
Kommentar von M.Michels
