Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin 2016
Ende der Großen Koalition in Sicht
In Berlin finden am 18.September die Wahlen zum Abgeordnetenhaus statt und glaubt man den jüngsten Umfragen, so muss die seit 2011 regierende Große Koalition aus SPD und CDU massive Verluste hinnehmen. Zu einer erneuten Mehrheit von SPD und CDU dürfte es nicht mehr reichen.
So kommt nach den aktuellen Umfragen die SPD nur noch auf etwas mehr als 21 Prozent, was herbe Verluste im Vergleich zu 2011 von sieben Prozent bedeuten würde. Dennoch könnte es mit einer derartig geringen Zustimmung sogar reichen, stärkste Partei zu werden.
Denn: Die CDU kommt sogar nur noch auf 17 Prozent, was einen neuerlichen Verlust zum ohnehin schwachen Ergebnis von 2011 um weitere 6 Prozentpunkte darstellt. Die Grünen legen zu und werden wahrscheinlich knapp 19 Prozent schaffen.
Die Linke kommt in den Umfragen auf Resultate zwischen 14 und 16 Prozent und die FDP ist möglicherweise mit 6 Prozent wieder im Abgeordnetenhaus. Den Piraten wird hingegen nur ein Ergebnis von 3 Prozent prognostiziert. Die „Alternative für Deutschland“ kann mit 13 bis 14 Prozent rechnen – im Vergleich zu den Ergebnissen in Sachsen-Anhalt, in M-V und auch in Baden-Württemberg eher ein bescheidener Wert.
Es wird somit neue Mehrheiten in Berlin geben – links von der politischen Mitte. Mindestens 56 Prozent wollen in Berlin nämlich SPD, Grüne und Linke wählen. Eine rot-rot-grüne Koalition ist sehr wahrscheinlich, da es zu Zweier-Bündnissen nicht reichen wird.
Blick in die Historie
Die bisherigen Regierenden Bürgermeister in Berlin seit Mai 1945 sind Arthur Werner (parteilos), Otto Ostrowski (SPD), Louise Schröder (SPD) bzw. Ferdinand Friedensburg (CDU) – zwischen Mai 1945 und Ende 1948. Dann folgten Ernst Reuter (SPD, 1948-1953), Walther Schreiber (CDU, 1953-1955), Otto Suhr (SPD, 1955-1957), Franz Amrehn (CDU, 1957), Willy Brandt (SPD, 1957-1966), Heinrich Albertz (SPD, 1966/67), Klaus Schütz (SPD, 1967-1977), Dietrich Stobbe (SPD, 1977-1981) und Hans-Jochen Vogel (SPD, 1981).
Richard von Weizsäcker (CDU) regierte Berlin von 1981 bis 1984. „Berlins Regiermeister“ ist jedoch Eberhard Diepgen (CDU), der von 1984 bis 1989 sowie von 1991 bis 2001 die politische „Nummer eins“ im Westteil der Stadt bzw. dann im vereinten Berlin war. Sein Nachfolger, Klaus Wowereit (SPD), kam auf knapp 13 Jahre (2001-2014). Und seit 2014 ist Michael Müller (SPD) im Amt, der dieses wohl auch nach dem 18.September weiter inne haben wird.
Marko Michels
PS (Update – 19.9.2016): Die SPD gewann die Wahl in Berlin mit 21,6 Prozent. Zur Bildung einer rot-schwarzen Koalition reicht es nicht mehr. mm
