Schavan: „Meister-BAföG ist eine Erfolgsgeschichte“
Verbesserte Förderkonditionen lassen 2009 Nachfrage deutlich ansteigen
Finanzen
Neues „Pfändungsschutz-Konto“ für Verbraucher kostenfrei
Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner hat die Einführung des Pfändungsschutzkontos („P-Konto“) ab 1. Juli begrüßt und Banken und Sparkassen aufgefordert, das neue P-Konto kostenfrei anzubieten oder zumindest „keine Aufschläge zur normalen Kontoführungsgebühr“ zu verlangen.
Warnung vor „Geschäften mit der Armut“
Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner übernimmt Schirmherrschaft der „Aktionswoche Schuldnerberatung“
Verwaltungsrat der BA stellt sich hinter den Vorstand
Zur aktuellen Berichterstattung über das so genannte AT-Konzept bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) erklären die alternierenden Vorsitzenden des Verwaltungsrates, Annelie Buntenbach und Peter Clever:
BA-Vorstand weist Vorwurf von „Luxusgehältern“ zurück
Der Gesamtvorstand der Bundesagentur für Arbeit (BA) weist die öffentlichen Angriffe im Zusammenhang mit der Bezahlung von Führungskräften zurück. „Der Vorwurf, die BA zahle Luxusgehälter nach Gutdünken ist falsch“, sagt der Vorstandsvorsitzende Frank-Jürgen Weise.
Neue Rundfunkgebührenordnung – Abgabe von jedem Haushalt vorgesehen
Am 09.06.2010 haben die Ministerpräsidenten der Länder eine Grundsatzentscheidung zur Reform der Rundfunkgebühren getroffen. Ab 2013 soll jeder Haushalt für den Rundfunkempfang zahlen, gleichgültig ob und wie viele Geräte sich in der Wohnung befinden.
Schavan: „Wir investieren für die Zukunft unserer Kinder“
Qualitätspakt für bessere Lehre beschlossen
Aigner: Ab sofort mehr Schutz bei Verbraucherkrediten
Verbraucher sind ab sofort besser bei der Vergabe von Krediten geschützt.
Friedensorganisationen kritisieren Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung
Friedensorganisationen kritisieren „ungebremste Steigerung deutscher Rüstungsexporte auf ein neuerliches Rekordniveau“; „Jeglicher moralischen und ethischen Basis entbehren Waffenlieferungen an kriegsführende und menschenrechtsverletzende Staaten“
Weiterführung der Stiftung „Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen“
In intensiven Verhandlungen mit allen Beteiligten ist es dem Bundesgesundheitsministerium gelungen, die Weiterführung der Stiftung „Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen“ (Stiftung) zu sichern. Damit erhalten Me
