Steinbrück zu Gast bei guten Freunden
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück zu Arbeitsbesuch in Wien
Nicht Córdoba, sondern Wien: Bundesfinanzminister Peer Steinbrück trifft Österreichs Vizekanzler und Finanzminister Wilhelm Molterer. Zu einem bilateralen Arbeitsgespräch trafen am 16. Juni die beiden Finanzminister Deutschlands und Österreichs zusammen. Im Mittelpunkt der Gespräche zwischen Bundesfinanzminister Peer Steinbrück und dessen österreichischen Amtskollegen Wilhelm Molterer standen unter anderem die Preissteigerungen bei den Rohstoff- und Nahrungsmittelpreisen. Peer Steinbrück begrüßte in diesem Zusammenhang den Vorschlag Molterers, spekulative Einflüsse auf diesen Märkten genau zu untersuchen. Zum Vorschlag, eine Spekulationssteuer einzuführen, sagte er bei der anschließenden Pressekonferenz: „Ich befürworte den österreichischen Vorstoß, die EU-Kommission mit einer Analyse der Stärken und Schwächen dieses Modells zu beauftragen.“
Offener Meinungsaustausch zur Zinsrichtlinie
Auch zu den Themen Zinsrichtlinie und Umsatzsteuerbetrug fand ein offener Meinungsaustausch zwischen den beiden Finanzministern statt. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück forderte unter anderem, bei der Weiterentwicklung der Zinsrichtlinie auch juristische Personen wie Stiftungen in die Regelung mit einzubeziehen. Außerdem schlug Steinbrück vor, die Rolle außereuropäischer Finanzzentren stärker zu berücksichtigen.
Molterer und Steinbrück einig: Umsatzsteuerbetrug muss bekämpft werden
Zum Thema Umsatzsteuerbetrug erklärte Finanzminister Molterer, das österreichische Pilotprojekt „Reverse Charge“ trotz der von ihm und Steinbrück als enttäuschend empfundenen Reaktion der anderen EU-Länder nicht aufzugeben. Nach dem Arbeitsgespräch nahmen die beiden Minister an einer Podiumsdiskussion mit der Wirtschaftsweisen Beatrice Weder di Mauro im österreichischen Bundesfinanzministerium zur „Perspektive Österreich“ teil. Am Abend besuchten Steinbrück und Molterer gemeinsam das EM-Länderspiel zwischen Deutschland und Österreich im Wiener Ernst-Happel-Stadion. Bundesminister Steinbrück gratuliert der deutschen Fußballnationalmannschaft zum Einzug in das Viertelfinale und wünscht ihr viel Erfolg für das Spiel gegen Portugal.
