SPD am Abgrund – oder einfach überflüssig?!
Wer auf Realitäten nicht reagiert…
Schlimm, wenn eine traditionsreiche Volkspartei untergeht. Schlimmer ist es aber noch, wenn die Ursachen hausgemacht sind. Nur etwas mehr als 13 Monate dauerte die Amtszeit von Andrea Nahles – inzwischen versinkt die SPD im Chaos und auch die Troika für den Übergang, Schwesig – Dreyer – Schäfer-Gümbel, erscheint weder sympathisch, kämpferisch noch stimmungsvoll. Ein echter Neubeginn sieht anders aus.
Das weitere Schicksal der SPD lässt den neutralen Beobachter indes kalt. Es berührt ihn nicht. Es wirkt nur absonderlich, wie sich die SPD entwickelte. Nach dem Rücktritt von Björn Engholm 1993 zerschliss die SPD ein Dutzend Vorsitzende. Ruhe kehrte in die Partei nie ein. Wahlen auf Bundesebene konnte nur noch Gerhard Schröder bei den Bundestagswahlen 1998 und 2002 erringen, allerdings zu dem Preis, dass mit einer konservativen Wirtschaftspolitik (Agenda 2010) die Stammwähler verschreckt wurden – anscheinend dauerhaft.
Aber der Niedergang der SPD liegt nicht an der Agenda-Politik eines Gerhard Schröder. Es liegt an der Inkompetenz, mangelnden Charakterstärke und den fehlenden Politik-Konzepten der SPD-Generation, die heute (noch) an den Schalthebeln der Macht ist. Soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Empathie, Toleranz und Aufrichtigkeit wird in der SPD heute zwar lauthals verbal propagiert, aber nicht gelebt. Die Praxis sieht anders aus – unliebsame Konkurrenz wird diffamiert, Andersdenkende kalt gestellt und Kritiker ignoriert. Auch parteiintern.
Wehe man gehört nicht zu den Führungszirkeln und Führungskreisen der SPD, hat eine andere Meinung in Fragen der Wirtschafts-, Sozial-, Migrations-, Bildungs- und Familienpolitik als die „Führungsspitzen“ in Bund bzw. Land – dann ist die (SPD-)Karriere schnell beendet. Sozialdemokraten in M-V, die vor 21 Jahren gegen eine SPD-PDS-Koalition im Nordosten auftraten, können ein Lied davon singen!
Nein, wer so auftritt, wie die SPD-Führungskader der letzten zwei Jahrzehnte ff., der hat es nicht besser verdient. Wer nicht hören will, muss fühlen. Einst (1951) meinte der große SPD-Nachkriegsvorsitzende Dr. Kurt Schumacher: „Der deutschen Demokratie droht weder Gefahr von Links noch von Rechts. Gefahr droht ihr von jenen, die auf die Gunst der Stunde warten…“
Schumacher meinte jene, die sich zwar Sozialdemokraten nennen, aber in Wahrheit keine sind – nämlich Opportunisten, die nur in Verheißung einer gut dotierten Karriere im öffentlichen Dienst in die SPD eintraten. Für eine entsprechende Politik stehen diese Damen- und Herrschaften. Insbesondere in der Gegenwart.
Die Politik-Konzepte der heutigen SPD-Führungsriege gehen an den Realitäten und realen Bedürfnissen der Menschen vorbei. In Scharen wenden sich die Bürgerinnen und Bürger von dieser SPD ab.
Wie meinte Gorbatschow einst gegenüber Honecker (1989): „Gefahren warten nur auf jene, die nicht auf das Leben reagieren.“
Und die SPD reagiert schon lange nicht mehr – weder auf das Leben noch auf die Mehrheit der Menschen, die in diesem Land leben.
Diese Partei macht sich überflüssig.
Marko Michels
