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Neuer Koalitionsvertrag besiegelt

Nur die SPD-Basis kann die „GroKo“ noch verhindern

Der neue Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD steht, wie am 7.Februar 2018 deren „Spitzen“ verkündeten. Die drei Parteien, die bei der Bundestagswahl 2017 historisch miese Ergebnisse verzeichneten, wollen nunmehr erneut eine Große Koalition bilden. Das wäre auf Bundesebene die vierte, nach 1966 bis 1969, 2005 bis 2009 und 2013 bis 2017. Merkel könnte damit Bundeskanzlerin bleiben und wie der bisherige Rekord-Kanzler Kohl – hinsichtlich der Amtsdauer – auf 16 Jahre Dienstzeit kommen.

Der SPD haben Große Koalitionen nie wirklich gut bekommen, gerade die beiden letzten endeten bei den jeweiligen Bundestagswahlen in einem Desaster. Eine Aufbruchsstimmung vermittelt der neue Koalitionsvertrag auch nicht. Vieles bleibt „im vagen“. Nun sollen jedoch noch die SPD-Mitglieder befragt werden, ob sie der Koalition mit CDU und CSU zustimmen. Geben diese ihr „Okay“, geht die Merkelei weiter.

Marko Michels


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