Hannelore oder Armin?!
Wahl-Zeit: Vom Saarland über Schleswig-Holstein nun nach NRW…
Nachdem die CDU die bisherigen Landtagswahlen 2017 im Saarland bzw. in Schleswig-Holstein klar vor der SPD gewann, wird es nun am 14.Mai in Nordrhein-Westfalen spannend. Rund 13,1 Millionen Menschen sind in Nordrhein-Westfalen zur Wahl des 17.Landtags von NRW aufgerufen. Dieser Urnen-Gang im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland ist der ultimative Stimmungstest vor der Bundestagswahl am 24.September.
2012 SPD klarer Wahlsieger
Bei der vorerst letzten Landtagswahl in NRW siegte die SPD klar mit rund 39 Prozent vor der CDU mit rund 26 Prozent, den Grünen mit rund 11 Prozent, der FDP mit knapp 9 Prozent und den Piraten mit fast 8 Prozent. Die Linken schafften mit 2,5 Prozent den Einzug in den Düsseldorfer Landtag nicht.
SPD mit mehr als 50jähriger Regierungsbeteiligung
Im Jahre 1966 wurde die SPD erstmals stärkste Partei in NRW, kann außerdem über eine mehr als 50jährige Regierungsbeteiligung seit 1947 verweisen. Fritz Steinhoff (1956-1958), Heinz Kühn (1966-1978), Johannes Rau (1978-1998), Wolfgang Clement (1998-2002), Peer Steinbrück (2002-2005) und seit 2010 mit Hannelore Kraft sind die bisherigen NRW-Regierungschefs der SPD in NRW. Die CDU stellte mit Karl Arnold (1947-1956), Franz Meyers (1958-1966) und Jürgen Rüttgers (2005-2010) dreimal den Ministerpräsidenten. Rudolf Amelunxen für das Zentrum war ein weiterer Regierungschef in NRW (1946-1947).
So war die SPD seit 1947 rund 51 Jahre Regierungspartei und die CDU 22 Jahre. In Nordrhein-Westfalen gab es nur einmal – und kurzzeitig – ein gemeinsames Regieren von SPD und CDU in den letzten 70 Jahren. Der Christdemokrat Karl Arnold führte von Mitte Juni 1947 bis Anfang 1950 eine Allparteien-Regierung aus CDU, SPD, Zentrum und KPD (bis Februar 1948).
Neunmal vorn: Die CDU
Die Wahlergebnisse seit 1947, mit 16 Landtagswahlen von 1947 bis 2012, sah die CDU neunmal vorn, die SPD siebenmal. Dank der FDP (Koalitionspartner von 1966 bis 1980) und dann von Bündnis 90/Die Grünen (Koalitionspartner von 1995 bis 2005 bzw. seit 2010) konnte die SPD regieren, auch wenn sie nicht die stärkste Partei wurde bzw. die absolute Mehrheit erlangte.
Spannung vor der Wahl 2017
Die aktuellen Prognosen für die diesjährige Landtagswahl sagen ein „Kopf-an-Kopf-Rennen“ zwischen CDU und SPD voraus.
Aktuelle Umfragen prognostizieren für die CDU Ergebnisse zwischen 30 und 32 Prozent, für die SPD zwischen 31 und 33 Prozent, für die FDP zwischen 12 bzw. 13 Prozent, für Bündnis 90/Die Grünen 7 Prozent, für die Alternative für Deutschland ebenfalls 7 Prozent, für die Linke 5 Prozent und für die Piraten 1 bis 2 Prozent, wobei es nur Momentaufnahmen bzw. Prognosen sind. Und bei den letzten Wahlen zeigte sich schon, dass diese nicht immer sehr genau sind.
Rot-Grün: An Zustimmung verloren
Fakt ist, dass das Regierungsduo Hannelore Kraft (SPD) und Sylvia Löhrmann (Bündnis 90/Die Grünen) an Zustimmung in den letzten Wochen klar einbüßte. Die CDU mit Spitzen-Kandidat Armin Laschet und die FDP mit Spitzen-Kandidat Christian Lindner können hingegen auf einen deutlichen Stimmen-Zuwachs hoffen. Die AfD mit dem Spitzen-Kandidaten Marcus Pretzell ist vom erhofften zweistelligen Ergebnis weit entfernt. Der interne Zwist in der AfD schmälerte deren Erfolgsaussichten deutlich. Die Linkne müssen um den Einzug in den Landtag bangen und die Piraten werden wohl an der 5 Prozent-Hürde scheitern.
In den Bereichen Bildung, Wirtschaft bzw. Arbeit und innere Sicherheit – dort belegt NRW deutschlandweit eher hintere Ränge – trauen viele Bürgerinnen und Bürger der rot-grünen Landesregierung in Düsseldorf immer weniger zu. Ob sich das so kurz vor dem Urnen-Gang noch ändern läßt, erscheint eher zweifelhaft.
Rückenwind für „Angie“?!
Sollte die SPD auch diese Landtagswahl 2017 verlieren, kann Angela Merkel den Champagner für den 24.September schon einmal kalt stellen. Für „Ottilie Normalverbraucherin“ oder „Otto Normalverbraucher“ wird sich „so oder so“ nicht viel ändern. Sie bzw. er „darf“ die Unzulänglichkeiten von Roten und Schwarzen eh „ausbaden“…
Marko Michels
