Es wird sondiert…

Veröffentlicht von Marko Michels 9. Januar 2018 Kategorie(n): Politik

„GroKo“ 2018 tatsächlich in Sicht

Wohin geht die politische Reise 2018 in M-V bzw. in Deutschland?! Foto: M.M.

Das Jahr 2018 ist bereits gestartet und Deutschland hat noch immer keine neue Bundesregierung. Geschweige Koalitionsverhandlungen.

Nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen 2017 sondieren nun CDU, CSU und SPD aktuell die Möglichkeiten einer neuen Großen Koalition, welche die SPD nach der für sie deutlich verlorenen Bundestagswahl im September 2017 eigentlich ausgeschlossen hatte.

Fakt ist, dass Große Koalitionen für die SPD nie gut endeten. Das war bereits nach der Großen Koalition 1966-1969 so, als die SPD Junior-Partner in der von der Union (CDU/CSU) geführten Bundesregierung unter Kanzler Kurt-Georg Kiesinger waren. Eigentlich war die SPD seinerzeit – laut einiger Umfragen vor der Wahl – für die Bundestagswahl im September 1969 favorisiert, mußte sich damals jedoch mit Rang zwei hinter CDU/CSU begnügen. Allerdings war das Resultat vor fast 50 Jahren für die Sozialdemokratinnen bzw. Sozialdemokraten dennoch ausgezeichnet: 42,7 Prozent gegenüber 46,1 Prozent für CDU/CSU. Und: Mit der FDP gelang es der SPD, die erste sozialliberale Koalition unter Kanzler Willy Brandt (SPD) zu bilden.

Desaströs waren allerdings die Ergebnisse der SPD bei den Bundestagswahlen 2009 und 2017 – jeweils nach Großen Koalitionen unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU). 2009, nach der „GroKo“ 2005-2009, stürzte die SPD auf 23 Prozent ab, erholte sich von dieser Koalition auch in der folgenden Opposition nicht wesentlich (Bundestagswahl-Ergebnis 2013: 25,7 Prozent) und erlitt 2017, nach der „GroKo“ 2013-2017, mit gerade einmal 20,5 Prozent ein historisches Desaster.

Die ersten Reaktionen zu den Sondierungen aktuell Anfang Januar 2018 zeigen, dass die Gemeinsamkeiten zwischen CDU, CSU und SPD nur sehr begrenzt sind und echtes Vertrauen unter den gegenwärtigen Protagonistinnen bzw. Protagonisten nur marginal besteht. Nur eines dürfte einen: der gemeinsame Macht-Willen. Und auch der politische Wille kann ja mitunter „politische“ Berge versetzen…

Ob eine erneute „GroKo“ allerdings gut für die real existierende Demokratie in Deutschland ist, darf bezweifelt werden…

Marko Michels