Wahlzeit in Brandenburg, Sachsen und Thüringen
CDU und SPD könnten politische Desaster erleben
Die drei kommenden Landtagswahlen in Sachsen bzw. in Brandenburg am 1.September 2019 und in Thüringen am 27.Oktober 2019 versprechen politische Spannung pur.
SPD und CDU sind weiter im politischen Sinkflug, nachdem Sozialdemokraten und Konservative in den letzten Jahren am (Wahl-)Volk weitestgehend vorbei regierten, Politik-Konzepte nicht erklärt, sondern nur deklariert, und unpopuläre politische Entscheidungen einfach exekutiert und nicht diskutiert wurden. Nach der „Wende“ 1989/90 wurden in den drei genannten Bundesländern sechsmal gewählt. In Sachsen bzw. in Thüringen wurde stets die CDU stärkste Partei, in Brandenburg ging die SPD sechsmal als Sieger ins Ziel.
Das wird wohl 2019 „etwas“ anders aussehen. Glaubt man den jüngsten Wahlumfragen, so könnte die Alternative für Deutschland in Brandenburg stärkste politische Kraft werden – vor der CDU und der SPD. Die AfD kommt laut FORSA (Umfrage 9.8.) auf 21 Prozent, die CDU auf 18 Prozent, Serien-Sieger SPD auf magere 17 Prozent, dicht gefolgt von den Grünen mit 16 Prozent und den LINKEN mit 14 Prozent. Die FDP schafft laut Umfrage 5 Prozent, die Freien Wähler 4 Prozent. Der nächste Landtag in Brandenburg könnte aus 7 Parteien bestehen, die Zersplitterung des Parteienspektrums nimmt auch in Brandenburg weiter zu.
In Sachsen schrumpft die CDU auf 28 Prozent – laut INSA-Umfrage vom 6.August. Die AfD ist in Lauer-Position mit 25 Prozent. Die LINKEN werden bei 16 Prozent notiert und die Grünen könnten 12 Prozent erhalten. Weit abgeschlagen liegt die SPD bei 8 Prozent und die FDP bei 5 Prozent. Die CDU in Sachsen könnte – wie die SPD in Brandenburg – ihren Nimbus als unangefochtene Nummer eins verlieren.
In Thüringen liegt die CDU, die seit 1990 alle Landtagswahlen als stärkste Partei beendete, sogar nach Umfragen (Infratest dimap vom 30.Juli) sogar nur auf Rang drei – hinter den LINKEN mit 25 Prozent und der AfD mit 24 Prozent. Die Grünen schaffen bei der Umfrage 11 Prozent. Die SPD könnte in Thüringen ebenfalls ein Desaster erleben – 8 Prozent. Und die FDP kommt auf 5 Prozent.
Die Zeit der Volksparteien ist in Ostdeutschland jedenfalls vorbei, denn auch in Sachsen-Anhalt und in Mecklenburg-Vorpommern ist die politische Stimmung ähnlich. In beiden Bundesländern wird 2021 gewählt.
M.Michels
