Schröder zu Gesprächen in Afghanistan
Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, Dr. Ole Schröder, besuchte vom 27. – 29. Juli 2010 die Islamische Republik Afghanistan und informierte sich vor Ort über den Aufbau der Polizei.
Schröder führte Gespräche mit dem afghanischen Innenminister Khan Mohammadi, dem Kommandeur der ISAF, US-General Patraeus, und besuchte die Polizeiakademie in Kabul sowie das deutsche Polizeiausbildungscamp in Masar-e-Sharif. Darüber hinaus führte er Gespräche mit Vertretern des deutschen bilateralen Polizeiprojektes, der EUPOL Afghanistan-Mission, der NATO-Training-Mission, der UNAMA sowie mit dem Regionalkommandeur Nord, Generalmajor Fritz sowie dem Stabschef ISAF, Generalleutnant Kastorf.
200 deutsche Polizeibeamte aus Bund und Ländern unterrichten an vier Standorten in Kabul, Kundus, Masar-e-Sharif und Feyzabad und bilden pro Jahr 5.000 afghanische Polizisten aus. Gleichzeitig engagiert sich Deutschland mit ca. 50 Beamten in der Europäischen Polizeimission EUPOL. Deutschland ist damit nach den USA der zweitgrößte Akteur im Bereich des Polizeiaufbaus.
In dem einstündigen Gespräch mit dem neuen afghanischen Innenminister Khan Mohammadi stellte der Minister die enormen Herausforderungen beim Polizeiaufbau dar. Die afghanische Polizei leide derzeit noch unter Korruption und mangelndem Ansehen in der Bevölkerung. Khan Mohammadi stellte die besondere Leistung Deutschlands beim Polizeiaufbau heraus und bat um weitere Unterstützung. Deutschland genieße gerade in diesem Bereich in Afghanistan ein herausragendes Ansehen. Schröder machte im Gespräch deutlich, dass Deutschland im Bereich der zivilen Polizeiausbildung weiterhin einen Schwerpunkt sieht. Schröder sagte: „“Der Aufbau von zivilen Polizeistrukturen, auf die sich die Bevölkerung verlassen kann, ist ein wichtiger Schlüssel, Afghanistan die volle Verantwortung übertragen zu können. Besonders ermutigend war für mich, dass Khan Mohammadi die Probleme offen angesprochen und insbesondere die Korruptionsprobleme nicht beschönigt hat.““
Der erst vor drei Wochen von Präsident Obama als Nachfolger von General McChrystal eingesetzte Kommandeur der ISAF-Truppen, General Patraeus, erklärte, dass die deutschen Konzepte für den Aufbau einer funktionierenden zivilen afghanischen Polizei genau richtig seien. Deutschland leiste mit seinen Polizeibeamten einen enorm wichtigen Beitrag, um das auf der Kabuler Konferenz vereinbarte Ziel der Übergabe in Verantwortung 2014 auch zu erreichen. Schröder sagte dazu: „“Das Problem ist vor allem, dass die von den Taliban befreiten Gebiete nur schwer gehalten werden können, weil es an staatlichen Strukturen fehlt. Ohne eine zuverlässige und rechtstaatliche Polizei besteht die Gefahr, dass die Taliban sich als vermeintliche Ordnungskraft gerieren. Die afghanische Polizei muss deshalb dem Militär in die dann befriedeten Distrikte folgen, kann es aber nicht ersetzen.““
Weiter erklärte Schröder: „“Deutschland wird sein Engagement beim Aufbau des afghanischen Grenzschutzes und der Flughafensicherheit noch weiter verstärken. Gerade die Kontrollen am Kabuler Flughafen KAIA sind bei der bestehenden Direktverbindung Kabul – Frankfurt im eigenen deutschen Interesse.““
Der Einsatz der deutschen Polizistinnen und Polizisten in diesem gefährlichen Krisengebiet erfolgt mit großem persönlichen Einsatz und Verzicht auf vieles, was in Deutschland selbstverständlich ist. Das Leben findet innerhalb der gesicherten Bereiche, der sog. Compounds, statt, die nur aus dienstlich notwendigen Anlässen und dann in besonders geschützten Fahrzeugen und in entsprechender Ausrüstung verlassen werden. Die afghanischen Polizeikräfte, die in den jeweiligen deutschen Trainingscentern aus- und fortgebildet werden, sind hoch motiviert und erkennen ihre deutschen Trainer in hohem Maße an.
