Deutschland im Sommer 2019
Das Land steht vor gewaltigen Herausforderungen
Die Wirtschaft in Deutschland boomt nicht mehr so richtig. Die Wachstumsprognosen werden deutlich nach unten revidiert. Obwohl angeblich ein „Job-Wunder“ besteht, explodieren die Sozialkosten. Die Unzufriedenheit in der Bevölkerung wächst, frau/man wendet sich von den ehemaligen Volksparteien ab.
Blick auf Deutschland
Die Mieten steigen – ebenso die Kosten für Energie. Dabei hieß es noch vor Jahren, dass mit der Energiewende „alles günstiger wird“. Bezahlbaren Wohnraum in größeren Städten zu erhalten, ist fast schon ein NO GO. Die digitale Infrastruktur in Deutschland ist unzureichend – ebenso die erfolgreiche Bewältigung von Großprojekten hierzulande. Das Procedere um den Berliner Flughafen ist dabei nur die berühmte Spitze des Eisbergs. Es gibt extreme Probleme bei der Integration der neuen Bürgerinnen bzw. Bürger. Mit Worten „Wir schaffen das!“ funktioniert es allein nicht.
Und sich stets nur auf das ehrenamtliche Engagement der Bürgerinnen und Bürger zu verlassen, nicht nur bei der Integration, wird auf Dauer nicht erfolgreich sein. Zumal die Mehrzahl der Bürgerinnen und Bürger kaum noch Zeit für das Ehrenamt haben, weil sie Zweit- und Dritt-Jobs annehmen müssen, um ihren Lebensunterhalt und ihre Altersvorsorge zu sichern.
Es gibt – offiziell – so viele sozialversicherungspflichtige Jobs wie nie zuvor in Deutschland. Hört sich zwar gut an. Die Realität sieht anders aus. Ein Großteil der Arbeitnehmer muß nämlich zum Jobcenter, um den kargen Lohn „aufstocken“ zu lassen, weil das Einkommen auch durch sozialversicherungspflichtige Arbeit im Hoch-Steuer-, Hoch-Gebühren- und Hoch-Abgaben-Land Deutschland nicht zum Überleben reicht. Weil immer mehr Arbeitnehmer offiziell in Teilzeit sind, aber inoffiziell unbezahlte Überstunden leisten. Eine fundierte private Altersvorsorge ist so nicht möglich. Es drohen später „Hartz IV-Renten“…
Schöne Zahlen, bittere Realität
Jeden Monat präsentieren Landesregierung und Bundesregierung geschönte Arbeitsmarktzahlen. Hartz IV-Empfänger, Ein-Euro-Jobber, geringfügig Beschäftigte, berufliche Rehabilitanden, in (oft sinnfreie) Weiterbildungen „Geparkte“ und (unfreiwillige) Vorruheständler werden einfach nicht mitgerechnet.
Es gibt viele „Baustellen“ in M-V und in Deutschland: Das Bildungswesen muß generalüberholt werden. Die Digitalisierung wurde auch im Nordosten (fast) verschlafen. Wir haben in Deutschland mittlerweile einen Pflege-Notstand. Und weitere Themen bewegen die Menschen: Bundeswehr-Einsätze im Ausland. Das globale Wirtschafts- und Finanz-Desaster. Die unsichere Zukunft Europas und weitere exorbitante Finanz-Hilfen für einige europäische Länder. Die weitere Entwicklung des Hochleistungssportes. Mediale Einseitigkeiten und Fake News.
Die Probleme werden dabei von der amtierenden Landes- und Bundesregierung nur oberflächlich angegangen. Es geht längst kein „Ruck“ mehr durchs Land, wie ihn einst Bundespräsident Herzog forderte. Es gibt nicht einmal ein „Zuck“. Denn: Wer sich heute als Erster bewegt – und sogar aufrecht seine Meinung äußert – ist verloren.
Was sollte Demokratie bewirken?
„Wahlen allein machen noch keine Demokratie“, das bemerkte der einstige US-Präsident Obama.
Ja, „Wahlen“ müssen auch echte Wahlen sein. Es muß eine Demokratie geben, die diese Bezeichnung wirklich verdient. Denn: „Demokratismus“, die Herrschaft von fünf Parteien, ist noch lange keine funktionierende Demokratie. CDU; CSU, FDP; SPD und Bündnis`90/Die Grünen haben sich den Staat längst zur Beute gemacht, was viele Bürgerinnen und Bürger immer mehr merken.
Nicht von ungefähr kommt der Zuspruch zu anderen Parteien/Wahlgemeinschaften, die Wahlenthaltung bzw. die „ungültigen Stimmen“ bei den jeweiligen Wahlen. Wenn es um Geld, Macht und Posten geht, dann sind sich nämlich „die Fünfe“ längst einig.
Keine Selbstreflektion
Dabei sollten CDU, CSU, FDP, SPD und Grüne einmal „in sich gehen“, sich selbst hinterfragen und sich durchaus auch einmal selbst in Frage stellen: Sind die aufgestellten Kandidatinnen und Kandidaten wirklich das „personelle Spiegelbild“ der deutschen Gesellschaft 2019? Decken sich Handeln und Reden der politischen Akteure? Werden die Probleme der Menschen ernst genommen? Wird der gemeine Bürger wirklich an der Demokratie beteiligt oder wird es ihm nur suggeriert?
Die Bürgerinnen und Bürger möchten Antworten…
M.Michels
