Gerichtsverhandlung gegen Residenzpflicht
Komi E. gewinnt Klage gegen 10 Euro Gebühren.
Alle Beiträge von Yvonne
Friedensbewegung lehnt als politische Bildung getarnte Bundeswehr-Werbung an Schulen ab
Die Bundeswehr hat nichts an Bildungseinrichtungen verloren. Gerade angesichts der in der Bundeswehr üblichen Misshandlungen und der permanenten Missachtung der Menschenwürde ist sie dafür denkbar ungeeignet.
Mittenwald: Festnahme von DFG-VK-Vorstand rechtswidrig
Die Festnahme des Landesgeschäftsführers der DFG-VK Berlin-Brandenburg bei einer Protestaktion im bayerischen Mittenwald war rechtswidrig. Das hat das Amtsgericht München entschieden.
14.VENUS-Erotik-Messe vom 21.-24.Oktober 2010 in Berlin
Bis zum Start der nächsten VENUS (21. – 24.10.2010) dauert es noch rund acht Monate, dennoch arbeitet das VENUS-Team bereits daran, einen Besuch der 14. Ausgabe der weltweit größten Fachmesse für Erotik noch attraktiver für Aussteller, Fachbesucher und Konsumenten zu machen.
Rösler: Gute Arzneimittelversorgung und effizienter Einsatz der Versichertengelder
Nach ersten Gesprächen mit Vertretern der Spitzenverbände der Krankenkassen und der Verbände der pharmazeutischen Industrie erklärt Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler: „Die Beiträge der Versicherten müssen effizient eingesetzt und mögliche Einsparpotenziale im Arzneimittelbereich gehoben werden.
Existenzgründung mit sozialer Absicherung 2010
Aktuelle Infoschrift zur sicheren Existenzgründung
„Munterbrechungen…“ von Harald Groß erscheint im März
„Munterbrechungen – 22 aktivierende Auflockerungen für Seminare und Sitzungen“ von Harald Groß, erschienen im Schilling Verlag
Das Bundesgesundheitsministerium informiert: Steuervorteil für Pflegehaushalte
Die Finanzverwaltung hat neue Verwaltungsvorschriften herausgegeben, die bestehende Steuervergünstigungen für pflegebedürftige Menschen und ihre Familien einfacher und unbürokratischer gestalten.
Bundesgesundheitsminister verteidigt hohe Datenschutz-Standards
Zu Meldungen in der heutigen Presse zum Datenschutz erklärt der Sprecher des Bundesgesundheitsministers, Christian Lipicki:“Datenschutz hat für den Bundesgesundheitsminister einen hohen Stellenwert.
Jetzt amtlich: Hartz IV menschenunwürdig und verfassungswidrig
„Was DIE LINKE seit Jahren fortwährend kritisiert und angeklagt hatte, wurde heute vom Bundesverfassungsgericht bestätigt: Die Hartz-IV-Regelsätze sind schlichtweg verfassungswidrig“, so Peter Erlanson, Vorsitzender der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN.
