Tiefensee: Start der Städtebauförderung 2008
Die Bundesländer haben die vertragliche Grundlage für die Städtebauförderung 2008 unterzeichnet.
„Damit können die Bundesmittel für die Förderung der Städte und Gemeinden endlich fließen“, sagte Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee heute in Berlin. „Mit den Förderprogrammen wird vor allem die Stärkung der Innenstädte weiter voran gebracht. Damit verbessern wir nicht nur die Lebensbedingen in den Städten und Gemeinden, sondern schaffen und sichern auch Arbeitsplätze.“
Die Stärkung der Städtebauförderung ist ein zentraler Bestandteil der Nationalen Stadtentwicklungspolitik, die von Bund, Ländern und Gemeinden getragen wird. Die Fördermittel für Städte und Gemeinden sind dieses Jahr deutlich erhöht worden. Der Bund stellt insgesamt 505 Millionen Euro bereit.
Überblick über die Förderprogramme
40 Millionen Euro stehen für das neue Städtebauförderungsprogramm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ bereit. Das Programm fördert Projekte zur Innenentwicklung und ergänzt die Anfang 2007 in Kraft getretene Novelle zum Baugesetzbuch (BauGB). 90 Millionen sind für das Programm „Soziale Stadt“ vorgesehen, mit dem Maßnahmen in benachteiligten Quartieren gefördert werden.
Insgesamt 163 Millionen Euro werden für den Stadtumbau in Ost und West bereitgestellt. Mit diesen Programmen werden Abriss- und Aufwertungsmaßnahmen in Städten und Gemeinden gefördert, die besonders von Leerstand und wirtschaftlichem Strukturwandel betroffen sind.
90 Millionen Euro fließen in das Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“, mit dessen Hilfe vom Verfall bedrohte Stadtbilder erhalten und saniert werden.
Insgesamt 122 Millionen Euro sind für die im BauGB geregelten „Städtebaulichen Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen“ in Ost und West bestimmt. Wie sich die Bundesmittel auf die einzelnen Programme und auf die Länder aufteilen, zeigt die Tabellenübersicht.
