Wird nur die Raute bleiben?!
Die „Ära Merkel“ geht zu Ende…
Nun ist bei der CDU Schluss mit „lustig“. Die erste Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Dr. Angela Merkel, wirft das Handtuch als CDU-Parteivorsitzende, nicht aber als Kanzlerin. Das ist ein Zeichen von „souveräner Inkonsequenz“, wenig Gespür für die Stimmung im Lande und einer „Pattex-Mentalität“.
Seit 2000 ist sie CDU-Parteivorsitzende, seit 2005 Bundeskanzlerin. Macht sie tatsächlich bis 2021 weiter, würde sie den quantitativen Kanzler-Rekord von Kohl einstellen. Angela Merkel… Ist sie tatsächlich ein Phänomen der deutscher Politik? Was wird man mit ihrer Kanzlerschaft verbinden?
Merkel im Blick
Merkel machte nach 1990 da weiter, wo sie in der Wende-Zeit aufhörte. Sie blieb blass, von ihr gingen keine Impulse aus, sie war eigentlich jemand, auf den man nie achten würde. In der DDR passte sie sich dem System völlig an, um Ähnliches nach 1990 zu praktizieren. Sie heulte mit den Wölfen, die gerade an der Macht waren und machte das gut. Das beeindruckt jedoch nicht – im Gegenteil. Ihre Kanzlerschaft war ein Desaster, wie Mehltau liegen die Merkel-Jahre über der Berliner Republik.
Profiteurin von der Arbeit der Vorgänger
In puncto europäischer Einigung, Wirtschaftsaufschwung und positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt profitierte sie von der maßgeblichen Arbeit ihrer Vorgänger Kohl und Schröder. Verbindet man mit Adenauer die Westbindung Westdeutschlands, mit Erhard das Wirtschaftswunder, mit Kiesinger eine erfolgreiche „Große Koalition“, die diese Bezeichnung auch verdiente, mit Brandt die „neue Ostpolitik“, die zur friedlichen Überwindung des Stalinismus im Ostblock führte, mit Schmidt den NATO-Doppelbeschluss, der den Ostblock in die Knie zwang, mit Schröder die „Agenda 2010“ bzw. eine neue selbstbewusste deutsche Außenpolitik, mit Kohl die deutsche Vereinigung bzw. die europäische Einigung, so bleibt von Merkel nur die Raute und ein unkontrollierter Zustrom von Migranten nach Deutschland übrig.
Quantität statt Qualität
Trotz ihrer vielen Amtsjahre – Quantität ersetzt nicht Qualität. Vierzehn Jahre Kanzler Adenauer oder fünf Jahre Kanzler Brandt prägten Deutschland nachhaltiger als womöglich 16 Jahre Merkel.
In ihren Koalitionen seit 2005, ob mit der SPD, mit der FDP oder – allein wegen der Fraktionsgemeinschaft im Bundestag – mit der CSU, sorgten insbesondere Sozialdemokraten, Liberale und Christsoziale für innovative Ideen, für Konstruktivität und für Konzepte, ob im sozialen, im wirtschaftlichen oder finanzökonomischem Bereich.
CDU mutierte zum „Kanzlerinnen-Wahlverein“
Merkels CDU erwies sich als „Kanzlerinnen-Wahlverein“ seit 2005 ff. Wer eine abweichende Meinung vertrat, musste mit der Ungnade der Kanzlerin rechnen und wurde kalt gestellt. In der Merkel-CDU hatten vor allem Ja-Sager die Chance auf eine große Karriere. Das war zwar gut für die Betreffenden, aber schlecht für die Entwicklung der CDU und die Entwicklung Deutschlands.
Bis auf die schönen Statistiken stimmt in Deutschland gegenwärtig wenig. Ein Großprojekt nach dem nächsten scheitert. Die Polarisierung der Gesellschaft nahm extreme Ausmaße an, sie war und ist größer als noch in den 1950er Jahren (Diskussion um die Westbindung Westdeutschlands) und in den 1970er Jahren (Diskussionen um die „neue Ostpolitik“).
Das deutsche Bildungssystem müsste „generalüberholt“ werden. Die Digitalisierung wurde verschlafen. Es entstanden zwar enorm viele sozialversicherungspflichtige Jobs, aber viele Arbeitnehmer müssen wiederum ihren kärglichen Lohn über das Jobcenter „aufstocken“ lassen, um überleben zu können.
Zu lange marschierte Merkel an der Seite des „Großen Bruders“ aus dem Westen, den USA, obwohl G.W.Bush und Obama eine aggressive Außenpolitik der USA vertraten. Zwar war Merkel auch schon Bundesumweltministerin, aber die „Ökologie“ war nie wirklich ihr Thema. Wirtschaft und Finanzen ebenso wenig.
Orientierung am Zeitgeist
Sie orientierte sich stets am Zeitgeist, änderte ihre Ansichten oftmals wie ihre Koalitionspartner und machte Politik „auf Sichtweite“. Was nichts hilft, wenn eigene politische Konzepte nur nebulös entwickelt werden. Renten, Pflege, Migration, wirtschaftliche Neujustierung, Europa, der EURO – überall hinterlässt Merkel politische Baustellen.
Die CDU wurde „beliebig“, koaliert mit fast allen, sogar Bündnisse zwischen CDU und Linkspartei können sich einige Christdemokraten, wie der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Daniel Günther, zumindest in Ostdeutschland vorstellen.
Die CDU nach Merkel? – Zukunft ungewiss!
Es ist gut, dass Merkel endlich geht – als CDU-Parteivorsitzende und hoffentlich demnächst als Bundeskanzlerin. Die Jahre 2005 bis 2018 waren keine guten Jahre für Deutschland und Europa.
Ihre potenziellen Nachfolger, die den CDU-Vorsitz anstreben, machen allerdings wenig Hoffnung auf eine Änderung der bisherigen Merkelschen Politik. Es ist eher wie „alter Wein in neuen Schläuchen“. Wenn das die Hoffnungsträger der CDU sein sollen, dann hat die CDU nur wenig Hoffnung – und Zukunft!
Kommentar Marko Michels
